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Gesundheit

Corona: Erlass zur Arbeit der Ausländerbehörden

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie gibt es einen neuen Erlass des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge “zur Entlastung der Ausländerbehörden”.
Die Diakonie hat uns eine gute Zusammenfassung dieses Erlasses zur Verfügung gestellt, die hier nachfolgend wiedergegeben wird:

1.       Verlängerungsanträge bei Aufenthaltstiteln

Hier soll bei Antrag (der auch formlos z.B. per Telefon oder E-Mail erfolgen kann) auf Verlängerung die Fiktionswirkung des §81 Abs.4 AufenthG gelten, also der bisherige Aufenthaltstitel bis zur Entscheidung der Ausländerbehörde fortgelten. Eine Bescheinigung über die Fortwirkung muss nicht der üblichen Form der Fiktionsbescheinigung entsprechen, Unterschrift und Stempel sollen hier reichen.

Ausnahme: Schengen-Visa

2.       Verkürzung von Aufenthaltstiteln/Zweckfortfall

Das BMI weist hier leider darauf hin, dass Ausreisepflichten weiterhin vollzogen werden sollen, wo ein Aufenthaltstitel nicht verlängert werden kann. Dies soll auch bei Zweckfortfall, also z.B. gekündigten Arbeitsverhältnissen gelten! Bei tatsächlicher Unmöglichkeit der Ausreise sollen Duldungen erteilt werden.

3.       Bezug von Kurzarbeitergeld

Der Bezug von Kurarbeitergeld hat keine negativen Folgen für den Bestand von Aufenthaltstiteln.

4.       Inhaber von Aufenthaltstiteln im Ausland (§51 Abs.1 Nr.7 AufenthG)

Menschen mit Aufenthaltstitel in Deutschland, die sich aber gerade im Ausland befinden, und aufgrund der gestrichenen Reiseverbindungen nicht in der vorgesehenen 6-Monatsfrist zurückkommen können, sollen auf Antrag eine Fristverlängerung erhalten.

5.       Verlängerung von Schengen-Visa

Da die Fiktionswirkung (siehe Punkt 1) nicht für Schengen-Visa gilt, plant das BMI hier eine eigene Rechtsverordnung, die Inhaber von ablaufenden Schengen-Visa für eine begrenzte Zeit nach Ablauf vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit. Aktuell gilt aber weiterhin, dass eine Verlängerung nur nach persönlicher Vorsprache erfolgt. Der Antrag darauf kann aber per E-Mail gestellt werden.

6.       Umgang mit visumfreien Aufenthalten (länger als 90 Tage)

Menschen, die visumfrei einreisen dürfen, sollen nach Ablauf der 90 Tage wieder ausreisen. Wenn dies nicht möglich ist, soll auch hier die Fiktionswirkung gelten. Dafür muss auch ein Antrag bei der Ausländerbehörde gestellt werden (wieder formfrei per E-Mail oder Telefon).

7.       Verlängerung von Duldungen

Auch hier ist der „Vollzug des Aufenthaltsrechts“ zu gewährleisten, Verlängerungen von Amts wegen sollen nur in Einzelfällen zur Verfahrenserleichterung gemacht werden.

8.       Fachkräfteeinwanderung

Beschleunigte Fachkräfteverfahren für Personal in Gesundheits- und Pflegeberufen, Gesundheitsforschung und Transport im Warenverkehr sollen prioritär behandelt werden; gleichzeitig sollen für diese Berufsgruppen auch die Reisebeschränkungen der EU Kommission nicht gelten.

9.       Ausländerrechtliches Pass- und Dokumentenwesen

Persönliche Antragstellung sowie Abgabe der Fingerabdrücke sind für die Beantragung eines elektronischen Aufenthaltstiteln weiterhin notwendig. Für die Aushändigung kommen Alternativen in Frage, wenn die ABH keinen Schalterbetrieb mehr haben, z.B. können die eAT über andere Stellen ausgehändigt werden (z.B. Polizeidienststellen). Ist eine persönliche Antragstellung nicht möglich, kann solange die Fiktionsbescheinigung formlos beantragt werden.

Versand per Post sollte nur noch mit Einschreiben eigenhändig erfolgen, bei Passdokumenten am besten gar nicht. Hier sollte für die Zeit der Coronakrise eher auf die Zusendung eines Ausweisersatzes ausgewichen werden.

Den kompletten Erlass findet man unter

http://ggua.de/fileadmin/downloads/erlasse/Runderlass_BMI_Corona.pdf



Corona: Wiederbeginn der Schulen im Mai

Nachdem sich Bundes- und Länderregierungen am 15.04.20 auf die weiteren Regeln im Kampf gegen das Virus geeinigt hatten, wurden in den Ländern Details bezüglich des Wiederanlaufs des Schulunterrichts festgelegt. Sie sind von Bundesland zu Bundesland verschieden.
Für Niedersachsen gelten laut Aller-Zeitung vom 17.04. folgende Regeln:

Das Wichtigste in Kürze:
– Klassen werden geteilt, um Sicherheitsabstand einzuhalten
– Abschlussklassen der Jahrgänge 10 und 13 beginnen am 27.04.
– Am 04.05. beginnt der Unterricht für die 4. Klassen
– Am 11.05. beginnt der Unterricht für die 12. Klassen
– Ab 18.05. folgen Schritt für Schritt die weiteren Klassen

Corona: Verhaltensregeln in verschiedenen Sprachen

Die niedersächsische Lotto-Toto-Stiftung bietet ein umfangreiches Regelwerk in vielen Sprachen an, das besonders auf die speziellen Besonderheiten unseres Bundeslandes eingeht.

Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen.

Das Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge bietet ein mehrsprachiges psychologisches Beratungstelefon an.
Dieses kann von Menschen in psychischen Belastungssituationen genutzt werden, z.B. von traumatisierten Flüchtlingen.

Die telefonischen psychologischen und psychosozialen Beratungsgespräche werden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Arabisch, Farsi, Französisch, Kurdisch, Russisch und Spanisch angeboten.

Telefonnummern und Zeiten der Erreichbarkeit:
Telefonische-Sprechzeiten-mehrsprachig

Corona: Informationen der Ausländerbehörde

Die Ausländerbehörde ist zurzeit geschlossen, umso wichtiger sind Infos an alle Geflüchteten auf anderen Wegen. Bitte unbedingt an alle Betroffenen weiterleiten!

Informationen der Ausländerbehörde:

Corona: Informationen zur aktuellen Lage.

Infos rund um Corona

Wir werden an dieser Stelle laufend aktuelle Informationen anbieten, zum Teil in verschiedenen Sprachen.
Es ist ganz wichtig, diese Infos an Geflüchtete weiterzugeben.

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Montag, 15.06.20:

In den letzten Wochen sind eine Reihe von Lockerungen der Kontaktbeschränkungen in Kraft getreten. Seit heute gehen in Niedersachsen alle Schulkinder wieder in die Schule, allerdings nicht im vollen zeitlichen Umfang, weil die Klassen geteilt sind und die beiden Klassenhälften zeitlich getrennt in der Schule verweilen.

Auch die Sportausübung sowohl auf dem Sportplatz als auch in der Halle ist wieder möglich. Dazu haben die Sportvereine Hygienekonzepte entwickelt.

Seit dem 10.06.20 gibt es wieder Aktivitäten im Spendenmagazin, aber auch hier nur unter strengen Auflagen.

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Sonntag, 03.05.20:

Nachdem am 29.04. Bundes- und Landesregierungen gemeinsame Beschlüsse gefasst haben, hat die niedersächsische Landesregierung in einer Presseerklärung am 30.04. folgendes veröffentlicht:

Ab Montag, 04.05.20: Friseursalons dürfen wieder öffnen. Dabei gelten unter anderem folgende Regeln:

  • Mitarbeiter und Kunden müssen Mund-Nasen-Bedeckungen tragen.
  • Haarewaschen im Salon ist bei jedem Kunden Pflicht.
  • Mitarbeiter tragen Einmalhandschuhe – bis nach dem Haarewaschen.
  • Kunden dürfen sich die Haare nicht selbst föhnen.
  • Verboten bleiben Rasuren und Bartschneiden.

Ebenfalls am 04.05. beginnt für die 4. Klassen der Grundschulen der Unterricht wieder.

Ab Mittwoch, 06.05.20:

  • Kirchen, Synagogen und Moscheen dürfen unter strengen Abstands- und Hygienemaßnahmen öffnen.
  • Spielplätze können wieder geöffnet werden!  Dazu folgen noch konkrete Regeln
  • In allen Bundesländern dürfen Museen, Ausstellungen und Galerien, Gedenkstätten sowie zoologische und botanische Gärten wieder öffnen.
  • Outdoor-Sportanlagen dürfen zu Trainingszwecken für alle Sportarten öffnen, bei denen ein Mindestabstand von 1,50 m sichergestellt werden kann.
  • Möglich sind auch Veranstaltungen, bei denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in ihren eigenen Fahrzeugen sitzen – wie etwa Auto-Kinos und Auto-Konzerte.
  • Geöffnet werden sollen zusätzlich zu den rein automatischen Autowaschanlagen nun auch solche, in denen Fahrzeugbesitzer am Reinigen der Autos selbst mitwirken.
  • Zweitwohnungsbesitzer und Dauercamper dürfen sich auch zu touristischen Zwecken wieder in ihren Wochenend- oder Feriendomizilen aufhalten.

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Donnerstag, 23.04.20:

Seit Wochenbeginn gibt es kleine Lockerungen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus´, so dürfen weitere Geschäfte öffnen.
Gleichzeitig werden aber die Vorsichtsmaßnahmen gegen eine Virusübertragung umso wichtiger.
Deshalb gibt es jetzt bundesweit eine Pflicht zum Tragen einer einfachen Maske in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Supermärkten und Geschäften und öffentlichen Gebäuden. In ganz Niedersachsen gilt sie ab Montag, 27.04., in Wolfsburg bereits jetzt und in Braunschweig ab Samstag, 25.04.. Kinder unter 6 Jahre müssen keine Maske tragen.

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Freitag, 17.04.20:

Der Wiederbeginn des Schulunterrichts ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt, hier die aktuellen Regeln für Niedersachsen

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Mittwoch, 15.04.20:

In einer Video-Konferenz der Bundes- und Landesregierungen hat man sich am 15.04.20 auf die weitere Vorgehensweise geeinigt. Im Wesentlichen gelten die bisherigen Kontaktbeschränkungen weiter bis zum 3. Mai, es gibt nur wenige Lockerungen. So sollen kleinere Geschäfte wieder öffnen dürfen, auch der Unterricht in den Schulen wird schrittweise wieder aufgenommen. Mehr dazu: Aktuelle Regeln

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Montag, 06.04.20:

Unser Spendenaufruf für die Gifhorner Tafel hat zu einem großartigen Ergebnis geführt: Bis zum Wochenende sind mehr als 10.000 € auf dem Spenden-Konto eingegangen, zusätzlich zu dem Betrag von 1.000 €, den die Flüchtlingshilfe einbringt. Die Zeitungen berichten:

(In der gedruckten Ausgabe der AZ am Dienstag, 07.04.20)

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Freitag, 03.04.20:

Gestern hat die Zahl der an Corona-Infektionen gestorbenen Menschen in Deutschland die Zahl 1000 überschritten. In unserer Region war und ist besonders betroffen ein Altenheim in Wolfsburg.
Ein anderes wichtiges Thema sind die fehlenden Erntehelfer, aktuell für die Spargelernte. Hier können auch Geflüchtete helfen.
Falls jemand Interesse hat, als Erntehelfer zu arbeiten, bitte bei Eva Leis mit Namen, Aufenthaltsstatus, Wohnort  und Angaben zur Mobilität melden, um die Erreichbarkeit des Arbeitsorts zu prüfen.
Weitere Infos in einer E-Mail von Sabrina Wunsch (Stabsstelle Integration):

Auch die beiden Gifhorner Zeitungen berichteten bereits zu diesem Thema.

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Montag, 30.03.20:

Die Bundesregierung hat inzwischen bekannt gegeben, dass die momentan geltenden Kontaktverbote noch mindestens bis zum 19. April in Kraft bleiben werden.
Zusätzlich zu den auf dieser Seite bereits veröffentlichten Informationen (siehe auch: Corona) bietet der Landespräventionsrat Niedersachsen ein mehrsprachiges psychologisches Beratungstelefon an. Dieses kann von Menschen in psychischen Belastungssituationen genutzt werden, z.B. von traumatisierten Flüchtlingen.

Die telefonischen psychologischen und psychosozialen Beratungsgespräche werden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Arabisch, Farsi, Französisch, Kurdisch, Russisch und Spanisch angeboten.

Telefonnummern und Zeiten der Erreichbarkeit:

Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen e.V. (NTFN)

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Dienstag, 24.03.20:

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge empfiehlt folgende Links, die zu Informationen über Verhaltensregeln bezüglich des Coronavirus’ in unterschiedlichen Sprachen führen:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html 

https://b-umf.de/p/mehrsprachige-informationen-zum-coronavirus/ 

https://de.qantara.de/content/corona-infos-auf-arabisch-nachrichtenportal-fuer-fluechtlinge-gefragt 

Das BAMF selbst aktualisiert laufend die Meldungen auf seiner Internetseite.

Hinweis zur Auszahlung der Asylbewerberleistungsstelle:

Auszahlungen erfolgen per Überweisung oder per weißer Karte am Kassenautomaten. Bevor Sie am Zahltag zum Landkreis Gifhorn kommen, überprüfen Sie, ob die Leistung Ihnen auf Ihr Konto überwiesen worden ist.
Der Zutritt zum Gebäude und zum Kassenautomaten erfolgt nacheinander. Es ist auf einen ausreichenden Abstand untereinander im Bereich des Kassenautomaten sowie vor dem Gebäude zu achten.
Dringende Anliegen sind vorab telefonisch oder per E-Mail mit dem zuständigen Sachbearbeiter zu klären.
Wir bitten um Ihr Verständnis.

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Montag, 23.03.20:

In Deutschland waren bis Sonntag mehr als 24 100 Infektionen mit dem neuen Coronavirus bekanntgeworden. Mehr als 90 mit Sars-CoV-2 Infizierte sind bislang bundesweit gestorben.
In einer Konferenz der Bundesregierung mit den Landesregierungen wurden am Sonntag, 22.03.20 neue strengere Regeln beschlossen, die ab sofort für ganz Deutschland gelten:

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Samstag, 21.03.20:

Die Allerzeitung schreibt erneut über die Probleme der Tafeln und dabei auch über unsere geplante Unterstützung:

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Freitag, 20.03.20:

Flüchtlingshilfe Papenteich unterstützt Gifhorner Tafel
Wie vor zwei Tagen bereits angesprochen, trifft die gegenwärtige Situation besonders die Ärmsten in der Gesellschaft. Deshalb haben wir beschlossen, der Gifhorner Tafel bei ihrer wichtigen Aufgabe zu helfen.

Weitere Informationen im nachstehenden Spendenaufruf:

Außerdem werden voraussichtlich noch Fahrer gebraucht.

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Donnerstag, 19.03.20:

Vor einer Woche hat sich Sabrina Wunsch bei uns im Magazin vorgestellt, sie ist bei der Stabsstelle Integration des Landkreises für die Ehrenamtlichen zuständig. Heute hat sie sich per mail mit umfangreichen Infos gemeldet:

Die beiden wichtigsten Links aus der Mail von Frau Wunsch:

Zur Website: www.integrationsbeauftragte.de/corona-virus

Pressemitteilung der Bundesanstalt für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/presse/2020-13-jobcenter-und-arbeitsagenturen-arbeiten-weiter

Hinweis: Beachte auch die Infos vom 17.03.20 (weiter unten)

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Mittwoch, 18.03.20:

Einschränkungen wegen Corona trifft besonders die Bedürftigen
Mit einer atemberaubenden Geschwindigkeit wird Deutschland von der Infektionswelle getroffen und die notwendigen Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung lähmen das öffentliche Leben und die Wirtschaft in einer Weise, die es in der Bundesrepublik noch nie gab. Die Auswirkungen treffen dabei im besonderen Maße die Ärmsten und die Hilfsbedürftigen, die unter anderem auf die öffentlichen Tafeln angewiesen sind.
In den heutigen Ausgaben der beiden Gifhorner Zeitungen wird darauf eingegangen. Die Arbeit der ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen der Tafeln wird schwieriger, aber sie wollen weitermachen, es ist jetzt vielleicht notwendiger denn je.
Aller-Zeitung vom 18.03.20 Gifhorner-Tafel

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Dienstag, 17.03.20:

Die Ausländerbehörde in Gifhorn gibt bekannt, dass die Abteilung 3.2 (Allgemeine Hoheitsangelegenheiten) wie andere Abteilungen auch, bis auf Weiteres geschlossen bleibt. Bei dringenden Anliegen wird empfohlen, sich zunächst telefonisch, per E-Mail oder schriftlich mit den Mitarbeitern in Verbindung zu setzen. Wer jeweils zuständig ist, kann dem folgenden Organigramm entnommen werden:

Für die Information von Geflüchteten können die folgenden Schriftstücke hilfreich sein:

Arztbesuch: was ist zu erledigen

Im Falle eines Arztbesuches sind versch. Dinge zu erledigen.

(mehr …)

Online Erste Hilfe Schulung in versch. Sprachen

Das Jugendwerk Wittmund bietet eine Online Erste Hilfe Schulung (OEHS) in verschiedenen Sprachen an.

(mehr …)

Ratgeber Gesundheit für Asylsuchende in Deutschland

Eine Broschüre des Bundesgesundheitsministeriums in mehreren Sprachen, die sich in erster Linie direkt an Flüchtlinge wendet, aber auch für Helfer wissenswerte Dinge enthält. Zur Broschüre.